Die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg, die sich den letzten 5 Jahren in der „Allzeit Getreuen“ etabliert hat, wurde bei der letzten Gemeinderatswahl von den Wählerinnen und Wählern goutiert. Trotz der Möglichkeiten einer zukünftigen Zweiterkonstellation, die für das Regieren in der Periode von 2020 – 2025 ausreichend gewesen wäre, wurde seitens der Volkspartei Wiener Neustadt immer wieder betont, dass man lieber auf eine breite, gegebenenfalls alle Parteien umfassende, Basis wert legen würde….
Erste Gespräche mit Grün
Naheliegend wäre natürlich die Beteiligung der Grünen, die Ihren Wähleranteil zuletzt verdoppeln konnten. Auf Grund der Tatsache, dass diese jedoch eine exklusive zweier-Konstellation von ÖVP und Grüne unter Ausschluss anderer Parteien, v.a. der FPÖ vorsahen, wurde diese Möglichkeit jedoch verworfen. Die nunmehrige Stadträtin Tanja Windbüchler-Souchill meinte hierzu in der konstituierenden Gemeinderatssitzung, dass man bei der Zusammenarbeit „Werte teilen müsse“ – dies könnte Sie/könnten die Grünen aber bei einer Regierungsbeteiligung der FPÖ (im Gegensatz zur letzten Periode) nicht verantworten….
….und schließlich breite Mehrheit
Positive Signale wurden hingegen von Anfang an von der FPÖ in Richtung Verlängerung der bisherigen Zusammenarbeit ausgesandt – aber nicht nur von dieser: Nach Umbildung der Gemeinderatsmannschaft der SPÖ konnte man mit der von 1945 – 2015 stärksten Fraktion im Gemeinderat sehr schnell einen gemeinsamen Nenner finden. Mit nun 36 von 40 Mandaten (19 ÖVP, 11 SPÖ, 6 FPÖ) kann sich nun die „Bunte Regierung neu“ – abgesehen von den Grünen – auf alle im Gemeinderat vertretenen Parteien stützen, in der sich 90% der Wähler vertreten sehen….
Eigene Erweiterung des Tätigkeitsbereiches
Ich selbst darf dank der Stimmen von 307 Wählern erneut im Gemeinderat die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vertreten. Neben den bisherigen Ausschüssen (Stadtentwicklung, Infrastruktur und Mobilität („Bauauschuss“) und Frauen, Familie und Gesundheit („Gesundheitsausschuss“) darf ich zukünftig auch im Kontrollausschuss tätig sein. Zusätzlich werde ich (voraussichtlich) als Obmann des Pflichtschulausschusses der Polytechnischen Schule fungieren.
