Während die letzte Gemeinderatssitzung auf Grund der Coronakrise nur mit einer Rumpfbesetzung stattgefunden hat (Schlüsselarbeitskräfte und Risikogruppen waren ausgenommen), ging am 26.05. die erste Sitzung des Gemeinderates in gewohnter vollständiger Konstellation über die Bühne. Nicht nur zahlreiche Tagesordnungspunkte waren der derzeitigen Situation geschuldet, sondern auch der Austragungsort: so fand die rezente Sitzung in der „Neuen Bastei“ der Kassematten statt, in der trotz der Anzahl von 40 Mandataren und 20 Besuchern die vorgeschriebenen Abstandsregeln eingehalten werden konnten….
…und es geht weiter…
Trotz der Auswirkungen der Krise, die auch unsere Stadt budgetär belasten wird, wurden Akzente gesetzt, um die Stadt zu attraktivieren und die Bevölkerung zu unterstützen. Unter anderem wurden folgende Punkte beschlossen:
- die vorgeschriebenen Gebrauchsabgaben für Schanigärten u.ä. werden mit 180.000 € gefördert
- Leistungen in Betreuungseinrichtigungen, die nicht in Anspruch genommen werden konnten, wurden erlassen
- Verbesserungen bei den Kurzparkzonen (Freiparken ab 16:30 Uhr, 3. Stunde in Parkdecks unentgeltlich)
- Festlegung sozialer Tarife für das neue Freibad bei der Arena Nova
- Veränderungen im Bebauungsplan, um aktuelle Gegebenheiten zu berücksichtigen oder Verbesserungen für zukünftige Entwicklungen zu ermöglichen
