13 Punkte standen auf der ursprünglichen Tagesordnung, ein Dringlichkeitsantrag zur weitgehenden Erhaltung der Freifläche des „Szokoll-Parks“ scheiterte am Veto der SPÖ und des GR Tunjic, die somit die Option für einen weitgehenden Verbau offen halten!
Verkehrtechnische Maßnahmen im Umfang von rund 700.000 EUR budgetneutral beschlossen
Erfreulicherweise können dieses Jahr einzelne Infrastruktur-Projekte budgetneutral umgesetzt werden. Ich durfte hierbei über folgende Punkte berichten, die durch die Nichtausschöpfung eines Darlehens des Vorjahres bedeckt werden können und somit keine Belastung für das diesjährige Budget darstellen.
1, Lichtsignalanlage B53 – Kleines Lazarett (115.000 €)
2, Befestigung der Parkplatzes der Hundefreilaufzone (41.000 €)
3, Umsiedelung des Skaterplatzes im Bereich des Kreisverkehrs B26 (36.000 €): durch Bündelung von Freizeitbereichen in der Neunkirchner – Straße in der Nähe des alten Schlachthofes soll ein Jugendzentrum entstehen
4, Um- und Neugestaltung des Hauptplatzes (222.000 €)
5, Planungsarbeiten an der Hohen Brücke, Straßenumlegungen im Bereich des Kleinen Lazarettes, Straßenneubau der Michael Stern-Gasse (255.000 €)
6, straßenpolizeiliche Verkehrsmaßnahmen (50.000 €)
Der Corvinusbecher in St. Pölten
Für den Zeitraum vom 01.08.2017 bis 15.11.2018 wird der Corvinusbecher seine Heimatstadt verlassen und als Leihgabe für eine Ausstellung zur Verfügung stehen. Im Zuge dessen wurden durch Gemeinderatsbeschluss auch transport- und versicherungstechnische Maßnahmen erörtert.
Förderung des Vereins „Wendepunkt“
Auch im Sozialbereich setzt die Stadt Akzente: Mit der Förderung des Vereins „Wendepunkt“ mit einer Subvention von 16.300 € wird die Frauenberatung und der Betrieb des Frauenhauses sichergestellt.