Mit einem amüsanten Vergleich hielt GR Dr. Evamaria Sluka-Grabner den Vorwürfen der Opposition bezüglich des Budget 2018 und den Herausforderungen in der Innenstadt entgegen. Mit Ersterem wurde unterstrichen, dass der 2015 angekündigte Konsolidierungskurs keine leere Phrase, sondern auch im dritten Jahr der „bunten Regierung“ gelebte Realität ist….
Sparen ja – aber mit Umsicht
Im ordentlichen Haushalt 2018 stehen Einnahmen von 143,662 Mio. € Ausgaben von 142,184 Mio. € gegenüber. Das außerordentliche Budget bilanziert mit Einnahmen und Ausgaben 33,562 Mio. € ausgeglichen. Auch in den kommenden Jahren, die in der mittelfristigen Finanzplanung prospektiv abgebildet sind, werden Überschüsse veranschlagt. Des Weiteren soll auch der außerordentliche Haushalt, der durch Kreditaufnahmen gedeckt einen nicht „vorauszusehenden“ Bedarf abdecken soll, weiter massiv abgebaut und die Positionen durch den ordentlichen Haushalt bedeckt werden. Das aber dieses Sparen kein „Totsparen“ ist, davon kann und konnte sich jede Wiener Neustädterin und jeder Wiener Neustädter überzeugen: Der „Bauboom“, aber auch der Erhalt sozialer Leistungen („PlusCard“, „Essen auf Rädern“), die Vergabe von Subventionen – wie jene an „Triebwerk“ und die „Freiwillige Feuerwehr“, der Ausbau von Betreuungseinrichtungen und die gezielte Wirtschaftsförderung mit einem resultierenden Plus an Arbeitsplätzen für die Stadt sprechen eine eindeutige Sprache. Nichtsdestotrotz wurde nicht geleugnet, dass dieser Weg auch Einschnitten gefordert hat (Stichwort; „freiwillige Gehaltszulage“ für Mitarbeiter des Magistrats) und auf Grund des Reformrückstaus (Stichwort: Sanierung der Gemeindebauten) und nicht erwarteter rechtlicher Änderungen (Stichwort: Pflegeregress) weiterhin noch lange nicht abgeschlossen sein wird.
Bauboom auch im Gesundheitssektor
Bereits in den einleitenden Worten konnte Bürgermeister Klaus Schneeberger gleich auf ein großes und zukunftsweisendes Projekt verweisen: Seitens des Landes Niederösterreich werden in den Neubau des Landesklinikums nach heutigem Stand rund 535 Mio. € investiert werden. Mit diesem Haus wird Wiener Neustadt neben St. Pölten eine dominierende Rolle in der niederösterreichischen Gesundheitslandschaft spielen und mit dem MedAustron, der FH für Gesundheit und zahlreichen weiteren Angeboten im medizinischen Bereich eine tragende Rolle weit über das Bundesland hinaus übernehmen.
Familienfreundliche Gemeinde, private Initiativen und Co.
Hervorgehoben wurde auch, dass die „soft skills“ der Stadt ebenfalls eine Aufwertung erfahren haben: Mit dem Erhalt des Prädikates „familienfreundlichen Gemeinde“ konnte ein die Bevölkerung einbindender Prozess positiv zum Abschluss gebracht werden. Aber auch der „Weihnachtsmarkt im Stadtpark“, eine Privatinitiative der Familie Lechner von „Mary’s Pub“ wurde als positives Beispiel für und in der Stadt besonders hervorgehoben – genauso, wie die neue „Parkgararge Stadtpark“, die eine bereits lange bestehende Forderung nach mehr Parkplätzen im Innnenstadtbereich abdeckt.
